Aktuelles & Informationen

Die normativen Anforderungen an Spielzeug mit Schnüren wurden umfangreich geändert.

Mehr dazu im Projektbericht der MÜ Hessen.

 

 

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Service & Infos

Marktüberwachung

Marktüberwachung in Hessen

Allein in Deutschland ereigneten sich im Jahr 2000 mehr als 225.000 Unfälle in Heim und Freizeit aufgrund technischer Mängel an Produkten. Durchschnittlich waren bei Heim und Freizeitunfällen 11 Tage stationäre Behandlung erforderlich. Das sind allein fast 2,5 Millionen stationäre Behandlungstage pro Jahr. Über Arbeitsunfälle, die auf unsichere Produkte zurückzuführen sind liegen hier keine konkreten Erkenntnisse vor, jedoch dürfte diese Zahl nicht weniger signifikant sein. Auch häufen sich Meldungen von Bränden, die auf elektrische Produkte zurückzuführen sind. Hierbei seien beispielhaft nur die Vorkommnisse im Bereich der Pflegebetten oder aber Meldungen über Lichterketten, Wäschetrockner usw. genannt. Im Bereich der mit GS-Zeichen gekennzeichneten Produkte mehren sich ebenfall die negativen Beispiele. Staatliches Handeln ist notwendig, um den Verbraucher vor unsicheren Produkten und die Unternehmen vor unfairem Wettbewerb zu schützen.

 

Allgemeines

Den technischen Verbraucherschutz bei so genannten Non-Food-Produkten (technische Erzeugnisse im Privatbereich) hat die Arbeitsschutzverwaltung erst in den letzten Jahren übernommen. Nennenswert ist die stark wachsende Bedeutung dieses Handlungsfeldes im europäischen Verbund. Die Übertragung dieses weiten Arbeitsfeldes erfolgte in logischer Konsequenz zu den dort vorhandenen umfassenden technischen Kenntnissen und wegen ihrer Kundennähe. Die Zuständigkeit erstreckt sich auf alle Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte, soweit nicht spezialgesetzliche Regelungen vorrangig greifen (z. B. Waffengesetz, STVZO, Atomrecht).

 

Gesetzliche Grundlagen

Die Marktüberwachungsbehörde ist auf der Grundlage des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) tätig. Mit dem ProdSG bzw. den Verordnungen zum ProdSG (z. B. 1. ProdSV - Niederspannungsverordnung, 2. ProdSV - Spielzeugverordnung, 9. ProdV - Maschinen, 10. ProdSV – Sportboote, ) wurden Richtlinien der europäischen Union in nationales Recht umgesetzt. Damit gelten europaweit die gleichen Beschaffenheitsanforderungen für eine Vielzahl von Produkten.

 

Aufgabe der Marktüberwachung

Die Arbeitsschutzverwaltung als Marktüberwachungsbehörde berät und kontrolliert Hersteller, Händler und Importeure und geht Verbraucherbeschwerden nach. Ebenso führt sie stichprobenartige Sicherheitsüberprüfungen von Produkten sowohl lokal als auch bundesweit koordiniert durch und nimmt gefährliche Produkte vom Markt. Durch die Zusammenarbeit mit dem Zoll wird die Einfuhr unsicherer Produkte unterbunden.

 

Ansprechpartner bei der Staatlichen Marktüberwachung Hessen

Organisatorisch sind in die Marktüberwachungsbehörden in die drei Regierungspräsidien Darmstadt, Gießen und Kassel eingebunden. Es steht eine Geräteuntersuchungsstelle beim Regierungspräsidium Kassel, die die notwendigen technischen Prüfungen durchführt, zur Verfügung.