Aktuelles & Informationen

Die normativen Anforderungen an Spielzeug mit Schnüren wurden umfangreich geändert.

Mehr dazu im Projektbericht der MÜ Hessen.

 

 

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Service & Infos

Marktüberwachung

Marktüberwachung in Deutschland

Zielsetzung und Organisation der Marktüberwachung in Deutschland 

Mit der Einrichtung des Arbeitsausschusses Marktüberwachung wollen die Länder der Bundesrepublik Deutschland gemeinsam mit dem Bund durch Regelungen zur
− Arbeitsteilung,
− Koordination,
− Kommunikation und
− Koordination der technischen Prüfung
dazu beitragen, dass die durch das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) auferlegte Verpflichtung zur Marktüberwachung wirksam und wirtschaftlich erfüllt werden kann. Damit soll das Inverkehrbringen von Produkten, die nicht den europäischen Anforderungen entsprechen, verhindert werden. So sollen nicht nur die Interessen der Verbraucher, Arbeitnehmer und sonstigen Benutzer von Produkten gewahrt, sondern auch die der Wirtschaftsakteure vor unfairem Wettbewerb geschützt werden.

 

Organisation durch den Arbeitsausschuss Marktüberwachung

Zentrales Gremium zur Steuerung der Marktüberwachung in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland ist der Arbeitsausschuss Marktüberwachung. Ihm gehören


- die für die Marktüberwachung zuständigen Referenten  der

   obersten Arbeitsschutzbehörden der Länder,
- die vom Bundesrat benannten Richtlinienvertreter,
- das Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMA),
- die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) und
- die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS), an.

 

Der Arbeitsausschuss Marktüberwachung fördert die Kommunikation zwischen den Marktüberwachungsbehörden, dem BMA, der BAuA, der ZLS und den interessierten Kreisen. Die Voraussetzung für eine wirkungsvolle Kommunikation zwischen den Marktüberwachungsbehörden wird durch dafür geeignete internetgestützte Informations- und Kommunikationssysteme geschaffen.


Auf den in der Regel halbjährlich stattfindenden Sitzungen des Arbeitsausschusses Marktüberwachung wird die Strategie für das jeweils nächste Kalenderjahr abgesprochen und eine Bewertung der durchgeführten Aktionen vorgenommen. Weiterhin steht ein Erfahrungsaustausch im Mittelpunkt der Diskussion.


Geschäftsstelle des Arbeitsausschusses Marktüberwachung
Thüringen hat als das derzeit vorsitzführende Land des Arbeitsausschusses Marktüberwachung eine Geschäftsstelle eingerichtet. Die Geschäftstelle hat u. a. die Aufgaben, die regelmäßigen Sitzungen vor- und nachzubereiten. In diesem Zusammenhang ist eine Tagesordnung mit den entsprechenden Beratungsunterlagen zusammenzustellen. Vertreter der Geschäftsstelle unterstützen die Umsetzung der Beschlüsse des Arbeitsausschusses Marktüberwachung. Sofern Arbeitsgruppen zu bestimmten Themen einzurichten sind, wird dies von hier aus organisiert.


Die Geschäftsstelle koordiniert als zentrale Anlaufstelle Fragen der Marktüberwachung für Industrie, Handel und Verbraucher. Darüber hinaus unterstützt sie die vom LASI in die entsprechenden nationalen bzw. europäischen Gremien entsandten Vertreter wie beispielsweise beim Ausschuss für technische Arbeitssicherheit (AtA), bei der Kommission Arbeitsschutz und Normung (KAN) und der Senior Officials Group for Standardisation and Conformity Assessment Policy (SOGS).